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Schwer wiegende Anklagen gegen Bush & Co
----- Original Message -----
RUNDBRIEF Liebe Lichtfreunde, zum fünften Mal musste sich am vergangen Mittwoch Karl Rove vor eine Grand Jury bemühen, um über seinen Beitrag in der Hochverratsaffäre um die enttarnte CIA-Agentin Valery Plame auszusagen. Der inzwischen vom Bush-Chefberater zum Wahlkampfstrategen degradierte Rove ist neben Vizepräsident Cheney ein heisser Anwärter auf eine Anklage wegen Hochverrat und Meineid. Und Scott Mowry (siehe www.sunriseofthesolardisc.com) meldete am 25. April, dass die Umfragewerte für Bush weiter sinken. In vier verschiedenen Umfragen erntete Bush ein neues Rekordtief: Nur noch 32 Prozent der Befragten bequemen sich gegenwärtig zu einer Pro-Bush-Haltung. "Es scheint jetzt absolut unvermeidlich", so Mowry, "dass Bush das Schicksal Nixons teilen wird: Amtsenthebung, öffentliche Schande und schliesslich die erzwungene Entfernung aus dem Amt." Ein Amtsenthebungsverfahren scheint immer näher zu rücken. Mittlerweile sind in den Repräsentantenhäusern von drei US-Staaten - Kalifornien, Illinois und Vermont - Resolutionen eingebracht worden, in denen vom Bundeskongress Untersuchungen gegen Bush gefordert werden, die zu einem Amtsenthebungsverfahren führen sollen. Nach jüngsten Umfragen befürworten bereits 33 Prozent der befragten Amerikaner ein solches "Impeachment". Die Illinois-Resolution sieht in der von Bush angeordneten Überwachung von Privatleuten durch die National Security Agency ein Kapitalverbrechen und wirft ihm weiterhin die Verletzung der Genfer Konvention gegen Folter, illegale Inhaftierung von Kriegsgefangenen sowie die Manipulation von Geheimdienstberichten für die Entfesselung des Irak-Krieges vor. Wörtlich: "Die Generalversammlung des Staates Illinois hat guten Grund, dem Repräsentantenhaus der USA unter Abschnitt 603 Anklagen vorzuschlagen, dass der Präsident der Vereinigten Staaten willentlich seinen Amtseid verletzt hat, demzufolge er die Verfassung der Vereinigten Staaten bewahren, schützen und verteidigen soll; und es soll ferner beschlossen werden, dass George W. Bush, sollte er der hier vorgebrachten Anklagen für schuldig befunden werden, aus dem Amt entfernt und für unwürdig erklärt wird, irgendein anderes Amt in den Vereinigten Staaten auszuüben." (www.impeachpac.org/resolutions) Doch mit diesen Initiativen nicht genug: Jetzt haben zehn US-Bundesstaaten, zwei Bezirke und drei Umweltschutzorganisationen die Bush-Regierung wegen Untätigkeit in der Frage des Treibhaus-Effekts verklagt. Laut Spiegel online vom 28. April (www.spiegel.de) gehören zu den Klägern die Bundesstaaten Kalifornien, Connecticut, Maine, Massachusetts, New Mexico, Oregon, New York, Rhode Island, Vermont und Wisconsin sowie die Bezirke New York City und Columbia. Die USA machen weniger als fünf Prozent der Weltbevölkerung aus, produzieren aber 25 Prozent des globalen CO2-Ausstosses. Dennoch hat die Bush-Regierung die Unterzeichnung des Kyoto-Protokolls bis heute verweigert. Derweil ist der deutsche Ex-Aussenminister Joschka Fischer gemeinsam mit fünf ehemaligen Aussenminister-Kollegen mit einem dramatischen Appell gegen die US-Kriegsdrohungen gegenüber dem Iran an die Öffentlichkeit getreten. Spiegel online vom 27. April: "Gemeinsam mit Clintons Aussenministerin Madeleine Albright und den Ex-Kollegen Hubert Védrine aus Frankreich, Jozias van Aartsenden aus den Niederlanden, Bronislaw Geremek aus Polen und Lydia Polfer aus Luxemburg wendet sich Fischer jetzt direkt an George W. Bush. In dem vom "International Herald Tribune" veröffentlichten Schreiben warnen sie eindringlich vor einem militärischen Eingreifen in den Konflikt um das iranische Atomprogramm." Es gebe irritierende Berichte über die Planungen der Bush-Regierung für einen Militärschlag gegen die Standorte, an denen Iran möglicherweise Atomwaffen herstellen wolle, schreiben die sechs Ex-Aussenminister laut Spiegel online. "Obgleich diese Berichte von Washington bislang dementiert würden, seien sie alarmierend." - Ähnliche Berichte und ähnliche Details gingen auch der Entscheidung der Regierung voran, im Jahr 2003 in den Irak einzumarschieren. - Ein einseitiges Vorgehen der USA würde "verheerende Auswirkungen" auf die internationale Sicherheit haben. Es sei zweifelhaft, ob ein "chirurgischer" Luftangriff wirklich alle iranischen Nuklearanlagen zerstören könne. Doch die Alternative, eine gross angelegte Invasion und Besetzung Irans, sei nach gängiger Meinung undurchführbar. - Zudem würde ein Alleingang der US-Regierung oder ein Angriff mit wenigen Verbündeten in Europa trotz der "bedrohlichen und unerträglichen Rhetorik" des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad nur "geringe Unterstützung" finden. Er würde das transatlantische Verhältnis weiter untergraben, das sich nach dem Irak-Krieg nur langsam wieder verbessere. Auch gebe es für diesen Schritt keine Unterstützung in Russland und China". Fischer und seine Kollegen empfehlen Bush stattdessen einen "anderen Kurs": Washington solle das "legitime Recht" Irans akzeptieren, die Atomkraft friedlich zu nutzen, und Bush solle direkte Gespräche mit der iranischen Führung anstreben. Doch scheint dieser wachsende nationale und internationale Druck aus der Sicht Christ Michaels noch nicht zu genügen. Er setzt offenbar auf ein weiteres Anwachsen des Drucks auf die Dunkle Burg in Washington DC – womit der April als "Monat der Entscheidung" wohl verstreichen wird, ohne dass der grosse Durchbruch erfolgt. Es geht darum, dass die Aufrechten in den USA selbst den Durchbruch organisieren. Dann kommt auch die Hilfe "von oben". Am 25. April postete Candace Frieze auf www.abundanthope.net Antworten von Christ Michael auf Fragen des Channel-Mediums Jess Anthony. Im Anhang findet Ihr eine von mir besorgte Übersetzung der wichtigsten Passagen dieses dramatischen Dialogs: "Es kann geschehen, wenn ihr dafür sorgt, dass es geschieht".
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