Millionen Deutsche Familien fristen ein
Hartz IV-Leben - ein reiner Staats-Sadismus

Hier der Lagebericht von Eva Maria Oeser, auch verwendbar bei den bekannten Einwürfen:

Wer die BRD nicht anerkenne, hätte auch keinen Anspruch auf irgendwelche Zahlungen.

Wir haben nur Ansprüche auf einen angemessenen Anteil von unserem Volksvermögen, und daher eigentlich auf viel mehr als die Brosamen, wie Hartz IV, die man sich unter entwürdigenden Umständen erbetteln muss - wobei nicht mal sicher ist, dass man das, was einem gesetzlich zusteht, auch wirklich bekommt.

Das, was wir bekommen ist Sozialbetrug an uns Bürgern - ich habe z.B. gar kein Interesse daran, Israel von unserem Geld auch noch atomwaffentaugliche U-Boote zu sponsern, geschweige denn die vielen Fremden, die NUR WEGEN der Sozialleistungen hier herkommen, mit durchzufüttern wobei diese regelmäßig mehr bekommen, als z.B. ein bundesdeutscher Familienvater, der sich wegen Trennung eine eigene Bleibe suchen muss.

(Anhang: Bericht über einen weiteren Betroffenen)

Lagebericht Hartz IV am 2. Advent 2006 

Thüringen, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt  

Ich möchte denen, die uns bisher durch Spenden halfen, bis jetzt einigermaßen zu überleben, auf diesem Wege recht herzlich danken und auch für alle anderen Leser erstelle ich diesen Bericht mitten aus Deutschland, im Jahr 2006,

Situation einer Frau mit 4 Kindern unter dem Hartz IV-Gesetz: 

Die Ausserkraftsetzung der Menschenrechte

Proteste –schon gegen die Einführung dieses Gesetzes u.a. wegen Verstoß gegen die Menschenrechte- halfen nichts, aber wir haben es wenigstens versucht.

Alle schlimmen Erwartungen wurden weit übertroffen, den wirklich Hilfsbedürftigen wurde auf diese Weise das Kindergeld massiv gekürzt, da es auf den „Bedarfssatz“ als Einkommen  angerechnet wird –ebenso jegliche private Unterstützung durch Alimente von Vätern unehelicher Kinder, damit fällt diese Leistung im Prinzip weg, darauf verzichten (etwa zur Entlastung des anderen Menschen) darf man aber auch nicht, da die Anrechnung auch in diesem Fall erfolgt –denn es besteht ja ein Rechtsanspruch auf diese Zahlungen.

Hat man einen Partner, wird der automatisch als eheähnliche Gemeinschaft mit einem zusammen-gelegt, ob man das will oder nicht, spielt keine Rolle, das Einkommen wird der zwangs-zusammengelegten Familie gekürzt, Begründung: weil gemeinsam weniger Ausgaben anfallen.

(dabei hatte das oberste Deutsche Gericht als eheähnlichen Partner definiert, wenn man, kurz ausgedrückt, aus einer gemeinsamen Kasse lebt, das wollten wir nie und das tun wir auch nicht –nur zwang man uns durch dieses Gesetz dazu.

Somit ergaben sich für einst finanziell frei und ungebunden also im „losen Verbund“ lebende, miteinander befreundete Menschen plötzlich Ehe-Nachteile, die man gar nicht gewollt hat –sonst hätte man ja heiraten können.

Das bringt Probleme mit sich, der Streß ist bei der eintretenden finanziellen Not geradezu vorprogrammiert und dann zieht man lieber die Konsequenzen und räumlich auseinander, damit die Kinder nicht darunter leiden. (also eine Familienzerstörungspolitik!) 

So einfach geht das aber nicht, denn das darf man bei Hartz IV nicht mehr (!) – Umzug nur noch mit behördlicher Genehmigung, die international verbrieften Menschenrechte sind damit praktisch außer Kraft gesetzt. Hier nur einmal einige Auszüge: 

Artikel 13
1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

Artikel 16
2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.

3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 22
Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 25
1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 27
1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

Das ist alles unerheblich für unsere BRD-Gesetze-Macher, obwohl es ausdrücklich heißt:

Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, dass sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

Das aber tun nicht nur die Regierenden sondern auch die ausführenden Beamten hier in Deutschland, weil sie sich nicht um die Menschenrechte scheren, obwohl diese dem Landesrecht übergeordnet sind und das steht so auch in für die Bundesbeamten bindenden Bundesbeamtengesetz und auch im Grundgesetz:

Bundesbeamtengesetz:

§ 52, (1) Der Beamte dient dem ganzen Volk (...).

§ 52, (2) Der Beamte muss sich durch sein gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten.

§ 56  (1) Der Beamte trägt für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen hat der Beamte unverzüglich bei seinem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, so hat sich der Beamte, wenn seine Bedenken gegen ihre Rechtmäßigkeit fortbestehen, an den nächsthöheren Vorgesetzten zu wenden.

Bestätigt dieser die Anordnung, so muss der Beamte sie ausführen, sofern nicht das ihm aufgetragene Verhalten strafbar oder ordnungswidrig und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für ihn erkennbar ist oder das ihm aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt; von der eigenen Verantwortung ist er befreit. (*)

(*)-aber einen Persilschein kann es hier und jetzt nicht mehr geben, da der Vorgesetzte aufgrund der wackeligen bundesdeutschen Rechtslage dazu nicht mehr wirklich berechtigt ist denn durch die Streichung des Artikel 23 GG und der dadurch verursachten juristischen Löschung des Grundgesetzes ist natürlich auch der Artikel 34 GG nicht mehr existent (Übernahme der Haftung für Beamte durch den Staat – und die BRD war vermutlich nie wirklich ein richtiger Staat).

Unabhängig davon haben diese Leute aber mal einen Diensteid geleistet:

§ 58, (1) Der Beamte hat folgenden Diensteid zu leisten: "Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ... zu wahren ... ".

so steht es geschrieben und dann müssen sie sich auch dran halten, und dort findet sich z.B. der

Grundgesetz - Artikel 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Es wird also auf jeden Fall gegen geltendes RECHT verstoßen und da ist es sogar unerheblich, ob nun das Grundgesetz noch gilt oder nicht, denn Völkerrecht ist in jedem Falle übergeordnetes Recht.

Nach diesem Ausflug zur allgemeinen und speziellen Rechtslage wieder zu unserer Familie: 

Familie sein - nach unserer Vorstellung, dass jeder Erwachsene eigenverantwortlich und finanziell unabhängig bleibt- läßt man uns nicht, auseinanderziehen aber auch nicht, denn jede für Asylanten und Spätaussiedler mögliche Unterstützung bei der Einrichtung einer eigenen Wohnung wird dem Mann hier verweigert, er bekommt also weder eine Umzugsbeihilfe –weil er angeblich keinen Grund zum Umziehen hat, noch irgendein einziges Stück für die Wohnungseinrichtung, weil ihm das nach dem SGB (Sozialgesetzbuch) einfach nicht zusteht. 

November 2006: 

Zwangs-Stillegung  meines Autos, womit ich mich im Prinzip nicht mehr von  meinem Grundstück entfernen kann und zwar wegen nicht gezahlter Steuern - wozu ich aber gar  nicht mehr in der Lage bin bei Hartz-IV -der wiederholte Antrag auf Kostenübernahme bei Arbeitsamt war erfolglos,  ein schon vorsorglich gestellter -Antrag auf Einrichtung einer Bedarfshaltestelle (damit wir wenigstens in den nächstgelegenen Ort zum Einkaufen fahren können) wurde von dem entsprechenden Verkehrsbetrieb und der Verkehrspolizei mit der  Begründung abgelehnt, dass es dort zu gefährlich sei, die Straße zu überqueren (wirklich, das habe ich schriftlich).

Also sitze ich als Mutter mit meinen 4 Kindern im Prinzip auf unserem Grundstück fest -kann in keinen Laden mehr,  nirgendwohin, nicht mal mehr Trankwasser holen (falls ich mich an das mir auferlegte Fahrzeug-Benutzungsverbot halte), geschweige denn im Bedarfsfalle zu irgendeinem Arzt oder zur Schule, wenn eines meiner Kinder mal außer der Normalzeit abzuholen ist, wie das erst kürzlich der Fall war, weil mein Sohn in der Schule durch Gewalttätigkeit an der Schule mit einer innen aufgeplatzten und dick angeschwollenen Lippe von mir abgeholt werden musste.

Das Taxi für die sonstige Beförderung der Kinder (zur Schule und nach Hause) fährt nämlich nur einmal und die anderen hatten noch Unterricht.

Ich muss in Notfällen also mit einem nicht mehr zugelassenen Auto fahren, weil mir gar nichts anderes übrigbleibt, ansonsten hieße das etwa 15 km Laufen, die Strecke ist allerdings überwiegend kreuzgefährlich, denn die kurvenreiche Fernverkehrsstraße hat keinen Fußweg!

Der Kindesvater meiner Jüngsten bekam vom Arbeitsamt jetzt (ab Dezember) jegliche Leistung gestrichen, weil er sich nicht  ständig in seiner Wohnung aufhält - also Hartz  IV = Stafvollzug mit Ortsbindung (?) und mit der gleichen Begründung -weil er sich (auch) bei uns aufhält und uns etwas hilft – strich man  mir die Unterhaltsvorauszahlung für die beiden Kinder, die von ihm sind -obwohl  er gar kein (!) Geld mehr hat, man verwickelte ihn im Frühjahr (Mai 2006) in ein privates Gespräch, dessen Ergebnis sich jetzt in der Ablehnung der Zahlung von Unterhaltsvorschuß so liest:

„Weiterhin gab er an, da er sehr an den Kindern von Frau Oeser hänge, auch an denen, deren Vater er nicht ist, sich um die Pflege und Erziehung aller Kinder zu kümmern.“  

Soweit sein ihm im Munde herumgedrehter Wunsch, die Praxis ist eine andere Sache, denn die Erziehung der beiden Großen ist überhaupt ganz allein meine Sache und für die Versorgung KANN er gar nichts beitragen, im Prinzip versorgen wir ihn jetzt mit, weil das ein Gebot der Menschlichkeit ist, nur dass wir jetzt im Moment alle nichts mehr haben und derzeit auf die Hilfe anderer – teils fremder- Menschen angewiesen sind.

Auch vorher schon hatte er bereits verminderte Zahlung wegen eines angeblichen „Meldeversäumnisses“, tatsächlich ein verspätet zugestellter (!) Brief vom Arbeitsamt, also 30 % weniger als der „Selbstbehalt“ (!)  was wohl deswegen so heißt, weil man das bißchen Geld auf jeden Fall selbst behalten können soll um zu übeleben.

Das waren für ihn zuletzt noch etwa 240,- € pro Monat zuzüglich seiner Miete, die jetzt allerdings auch weggefallen ist –womit ihm auch seine eigene Wohnung wieder gekündigt ist.

Er muss also jetzt entweder wieder zu uns oder sich etwas anderes einfallen lassen –aus finanziellen Gründen (weil das einfach nicht zum aushalten ist) zieht er im kommenden Jahr allerdings erst einmal ganz weg, er hofft im Westen Arbeit zu finden. Soviel zur besonderen Förderung von Familien.

Es gibt eine Schmerzgrenze, über die hinaus niemand, auch nicht von der BRD, finanziell belastet werden darf, dieser Betrag steht uns zum Überleben zu, daher darf dieser auch nicht gepfändet werden. Für mich ist das Diebstahl am Mindestunterhalt einer Familie.

Mir hat man Anfang November das Unterhaltsgeld für meinen großen Sohn gepfändet (für die KFZ-Steuern), obwohl es sich nachweislich (und alle erforderlichen Nachweise hatte ich erbracht) um unpfändbare Beträge handelt – man hat mich einfach so lange warten lassen mit der Auszahlung, bis die Frist verstrichen war, in der man das Geld bekommt.

Ja, die Postangestellte durfte mir mein Geld nicht auszahlen, meine Karte war ohnehin schon ungültig gemacht worden durch die Pfändung und ich bekam das Geld nicht, mit der Begründung, dass es von privater Stelle kam –trotz aller Nachweise vom Hartz-IV-Bescheid, auf dem dieses Geld als Einkommen ausgewiesen war bis zum Gerichtsbeschluss, dass der entsprechende Kindesvater (nicht mein Partner) diesen Betrag zahlen muss.

Das Arbeitslosengeld für November ist jetzt seit dem 18.11. unterwegs zu meinem ehemaligen (dann logischerweise wegen absoluten Vertrauensbruches von mir gekündigten) Konto und zurück zum Arbeitsamt (normal hätte es am 1.12. auf dem Konto sein müssen, ich habe mein Konto am 20. gekündigt und umgehend dem Arbeitsamt Bescheid gegeben –kann ja keiner wissen, dass das Geld sooo lange unterwegs ist , die Auskunft war, dass es jetzt etwa noch 3 Wochen (!) dauern würde, bis ich mein Geld bekäme, Vorauszahlung geht nicht, weil das Geld ja schon angewiesen ist). Also nichts –und zwar von nirgendwo, denn das Sozialamt ist für mich wegen Hartz-IV nicht mehr zuständig.

Um es etwas kürzer zu machen: am 10. November haben wir offiziell das letzte Geld (das Kindergeld) bekommen, was bei dem Hartz-IV verursachten Ausgaben-Stau dann gewöhnlich auch sofort wieder alle ist und seit dem lässt man uns „von Amts wegen“ auf Geld zum Überleben warten. Ohne Pardon und sonstige Hilfen. 

So wurde z.B. mein Antrag auf Übernahme der Kosten für eine schulische Exkursion (27,- €, die wir nicht haben) für meine Tochter in der Klassenstufe 8 abgelehnt mit der Begründung, dass im Gesetz nur steht, dass die Kosten für mehrtägige Klassenfahrten übernommen werden –ein weiterer Verstoß gegen verbriefte Menschenrechte, denn die Teilnahme an schulischen Veranstaltungen gehört mit zur grundlegenden Bildung, das soll alles vom „Bedarfssatz“ getragen werden können?

Artikel 26
1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunter-richt und die grundlegende Bildung. ...

Ich habe neben dem Kindergeld noch 323 € im Monat zur Verfügung, das macht insgesamt derzeit theoretisch 960 € im Monat –nur dass wir mit jetzt 6 Personen damit überleben müssen– ade alles, was über das Überleben hinausgeht, wenn ich das durch 6 und der Einfachheit halber durch 30 Tage teile komme ich auf 5,33  € pro Tag und Nase, wirklich berauschend...

 Ich möchte an dieser Stelle noch einfügen, dass wir dieses Geld auch nur theoretisch zur Verfügung haben denn es fallen regelmäßige feste Kosten an, so dass oft genug nicht viel übrig bleibt, so dass ich dann nicht mal eben noch 5,- € für anfallende Kopien in der Schule habe, dann wird vertröstet auf den nächsten Monat und es wächst wieder der finanzielle Rückstau. Energie, Versicherung, Telefon, und was eben sonst so alles an Rechnung anfällt, ohne die nicht viel funktioniert hier, auch alle Kosten für das Haus, die wir im Gegensatz zu jedem Mieter nicht bekommen, obwohl auch unser Haus instandgehalten werden muss, auch wenn es wirklich nur klein ist, wir haben gerade mal 2 Zimmer, und die Begründung dafür hieß, dass für ein eigenes Haus keine Kosten anfallen würden (?), wie weltfremd muss ein Beamter eigentlich sein für so eine Antwort?

Das Auto –ein alter Golf 2, nicht etwa ein „angemessenes“ Fahrzeug für eine Familie, sondern gerade dass es fährt und ich damit Wasser holen und einkaufen kann- müßte schon lange mal wieder in die Werkstatt, aber wir schieben es notgedrungen immer wieder hinaus, unter 50,-€ Benzinkosten im Monat kommen wir nicht hin, dazu alle 3 Monate die Haftpflicht, es ist uns aber ohne Auto nicht mal möglich, von der „Tafel“ etwas verbilligtes Essen abzuholen, das Ende der Fahnenstange ist erreicht.

 Meine große Tochter braucht dringend Winterschuhe, am besten Stiefel, unter 40 € nichts vernünftiges zu bekommen, auch Hosen sind mittlerweile Mangelware bei uns, eine Kleiderkammer als Sozialeinrichtung gibt es derzeit auch nicht hier. Ich hätte auch ein paar Schuhe nötig, im Sommer gehe ich eben barfuß, aber jetzt habe ich nur die ollen Arbeitsschuhe, denn Stiefelwetter ist es auch noch nicht.

Zum Zahnarzt muss ich Eintrittsgeld von 10,-€ leisten, aber ich habe ohnehin keinerlei finanziellen Spielraum für die dringend nötige Zahnreparatur, da ich die gesetzlich verlangte Zuzahlung nicht aufbringen kann, da der Schaden im Frontzahnbereich liegt, ist die Chance bei der Arbeitssuche noch mehr eingeschränkt, dabei hätte ich ggf. in der ab nächsten Jahr geplanten freien Schule eine echte Chance.

Es wird einem nicht einmal ermöglicht, die Krankenkassenbeiträge etwa selbst dafür anzulegen, die werden vom Arbeitslosengeld einfach abgezogen, gezahlt wird aber nicht das, was wirklich gebraucht wird, sonst brauche ich die Krankenkasse aber für nichts weiter!

Man hat keine freien Entscheidungsmöglichkeiten mehr, es fehlt nach 2 Jahren Hartz IV manchmal am allernötigsten, weil alle sogenannten „Kleinigkeiten“ von diversen Reparaturen angefangen –und wenn es mal die Waschmaschine ist (Dank fremder Hilfe inzwischen erledigt) angeblich alle von den im „Bedarfssatz“ zusammengefaßten Beträgen beglichen werden können (?). Das geht gar nicht, jedenfalls hat das nichts mehr mit Leben zu tun, man vegetiert eigentlich dahin -auf der Lauer nach dem nächsten Zahlung, es ist entwürdigend –und für solche Beamten und Regierungsleute sollen meine Kinder mal die Rentenbezüge erarbeiten? Übrigens: auch alle Schulmaterialien sind im „Bedarfssatz“ enthalten, da gibt es nichts dazu und alles, was an Kleidung gebraucht wird –und ich kann die Kinder nicht in Lumpen in die Schule schicken! Selbst beim Sozialamt gibt es mehr, aber das ist für uns nicht zuständig. 

Soweit soll es erst mal genügen, ich muss jetzt noch weitere Schreiben erledigen, weil dieser Zustand so nicht hinnehmbar ist, ich bin jedenfalls derzeit im eigenen Land zum Betteln verurteilt, weil unser Volksvermögen für andere, teilweise wirklich schlimme Dinge verschleudert wird.

Ich bitte alle ebenfalls Betroffenen, nicht den Kopf hängen zu lassen, es KANN so nicht mehr lange weitergehen, das tut es schon viel zu lange.

Wer uns finanziell helfen kann, den bitte ich, uns auf das Konto meines Sohnes Rico Oeser etwas einzahlen, es hilft uns jeder Betrag, zumal wir auch noch inzwischen geborgtes Geld wieder zurückgeben müssen.

Rico Oeser
Volksbank Saaletal 
Konto: 41 43 25 00  BLZ 830 94 454

Eva-Maria Oeser

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Werte Kameradinnen und Kameraden,

immer noch weit verbreitet ist die Vorstellung, Arbeitslosengeld II - Bezieher seien wie Maden, die am Körper des OMF-BRD-Sozialstaates haften, um diesen bis zum letzten Pfennig (Cent) auszusaugen und dabei immer fetter, fauler und bequemer zu werden. Schmarotzer, die nichts leisten und nur profitieren wollen. Diese im deutschen Volk verbreitete, lügenhafte Betrachtungsweise, dürfte wohl explizit z.B. für die Bewohner der Asylantenheime (Wirtschaftsflüchtlinge) zutreffen, die einzig und allein nach Deutschland kommen, um unseren soliden Sozialstaat auszupressen wie eine Zitrone. Dies trifft übrigens mehrheitlich für das fremdländische Gesindel, welches sich in unserem deutschen Vaterland eingenistet hat, zu. Wer sich als deutscher Arbeitsloser auf diese Schiene begeben will, wird schnell eines besseren seitens der Arbeitsagenturen belehrt, in dem man ihnen sofort androht, falls man gedenke sich auf den sogenannten Lorbeeren auszuruhen, Leistungskürzungen ins deutsche Haus stehen. Hartz IV ist nur einer fremdländischen Schmarotzerkarriere dienlich, für deutsche Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger ist Hartz IV so dienlich wie der heiße Juli dem Schmarotzergewächs namens "Efeu": Der Regen kommt spät und wenn, nur knapp bemessen. Zu spät und zu wenig für viele Kletterpflanzen, deren vertrocknete Überreste man im August bestaunen durfte. 

Arbeitslosengeld II-Leistungen fallen nicht auf Knopfdruck vom Himmel in die Hand des Empfängers. Antragsteller dürfen viel Zeit, Geduld, Durchhaltevermögen und Rechtskenntnisse mitbringen, deren Umfang einem abgeschlossenem Jurastudium Ehre macht. Höflich-förmlich bezeichnet man sie als "Kunden". Allerdings werden sie weniger bedient, als sie es am Ende sind.  

Ich möchte hier die Erfahrungen, die mein ältester Sohn bei den Arbeitsagenturen machen durfte einmal zu Papier bringen, weil sie sich teilweise genau mit dem decken, was eine Sozialarbeiterin zu Papier gebracht hat, die deutsche Betroffene zu den Arbeitsagenturen begleitet hat. 

Zunächst heißt es: HINTENANGESTELLT!!! Die potenziellen Schmarotzer werden nach Alphabet (A-K;L-Z) und Alter (über/unter 25 Jahren) auf verschiedene Farben verteilt: Rot-Gelb-Grün. Was auf Regierungsebene ausblieb, wird hier umgesetzt: Die Ampel. Die Wartezeiten können bis zu drei Stunden betragen, der Rekord liegt bei 5 Stunden. Kommt man endlich dran und darf sein Anliegen vortragen, wird man vehement abgewimmelt. Selbst in dringenden Fällen, wenn z.B. eine Wohnungskündigung vorliegt. Ein Termin werde schriftlich zugesandt, so die Vertröstung, mitgebrachte Unterlagen könnten in den Briefkasten des Hauses geworfen werden. Von dort bis zur Akte können sie Wochen brauchen. Häufig verschwinden Unterlagen einfach, aus "unerklärlichen Gründen". "Schau dich nicht um, der Papierfraß geht um". 

Schon diese anfängliche Schikane in der Eingangszone verlangt Antragstellern einiges an Sturheit und Durchsetzungswillen ab. Eigenschaften, die bei sozial Schwachen, da sie in der Regel bereits mit einem Gefühl der Niedergeschlagenheit auftreten, kaum anzutreffen sind. Wer allein, uninformiert und ohne Kenntnis seiner Rechte vorspricht, hat schlechte Karten. Viele Fragen werden von Agenturmitarbeitern falsch beantwortet.  

Neben den mündlichen sind auch die schriftlichen Leistungen der Agentur stark verbesserungswürdig. Fehlerhafte Bescheide sind an der Tagesordnung. Am wenigsten dafür können die Sachbearbeiter/innen. Die "Kundenbetreuer" kommen aus anderen Bereichen wie Erziehung und Krankenpflege, sind nicht richtig eingearbeitet und dürfen sich mit einer komplizierten Software und dauernden Gesetzesänderungen herumschlagen. Arme Schweine sollen noch ärmere Schweine betreuen. Die Bearbeitung der einzelnen Fälle erfolgt nicht durch einzelne Sachbearbeiter, sondern "Teams". Die Akten wechseln von Hand zu Hand, ohne daß die rechte recht weiß, was die linke tut. Viele Hände verderben den Fall. Die Folge: Zu lange Bearbeitungszeiten. Immer wieder kommen Unterlagen abhanden und der Stapel darf erneut von vorn begonnen werden. Verzögerungen, die bei Betroffenen zu Wohnungskündigungen oder Räumungsklagen führen können, was für sie mit zusätzlichen Kosten verbunden ist. 

Gelangt der Bedürftige nach einer Ewigkeit endlich an seinen Bescheid, lauert die nächste Hürde: Der Wisch ist unübersichtlich und unverständlich abgefaßt. Das Jura-Studium sollte durch eine Zusatzausbildung in Statistik ergänzt werden. Das Lesen der unzähligen Tabellen mit ihren Massen an Zahlen fiele dann leichter. So kostet es noch mehr an Zeit und Nerven. Einem Papiertiger bleibt der Anspruch, Betroffene in den ersten Arbeitsmarkt vermitteln zu wollen. Wo es nichts gibt, kann auch nichts vermittelt werden. Hat man erst einmal eine "Eingliederungsvereinbarung" unterschrieben, darf man sich rund um die Uhr verfügbar halten. Theoretisch könnte ja kurzfristig eine Stelle zur Beschäftigungstherapie frei werden. Wehe, man ist dann nicht erreichbar. Betroffene haben quasi Hausarrest. Bedingungen wie im öffentlichen Strafvollzug. 

Sieht man nach wochenlangem Gerangel endlich Geld, sind es nach Abzug von Miete und Mietnebenkosten, die direkt an den Vermieter gehen, ganze 345 Euro Regelsatz, von denen man leben soll. Das reicht besser zum "Vegetieren" als zum "Existieren". Die Dinge des täglichen Bedarfs und der Strom dürfen davon bezahlt werden. Ganz Schlaue halten das immer noch für zu hoch. Sie sollen vorführen, ob sie mit dem Betrag hinkommen. Sie werden Granitblöcke staunen, bei welchen Selbstverständlichkeiten Verzicht angesagt ist: Restaurant, Theater, Kino, Oper, Urlaub etc. Das alles darf sich abgeschminkt werden. Die gutbürgerlichen Zeiten sind vorbei. Alle drei Monate darf sich bem Amt gemeldet werden. Sonderausgaben, z.B. für eine neue Waschmaschine, dürfen eigens beantragt werden und erfahren nicht immer Bewilligung. Betroffenen wurde schon geraten, neue Geräte ratenweise abzustottern, was unter dem Strich wesentlich mehr kostet. Der "Sparfimmel" vom "Amtsschimmel" - Ein Schuss, der langfristig auch bei den Kosten nach hinten losgeht. Abgesehen davon, daß er Betroffene noch mehr Zeit und Nerven kostet. 

Hartz IV - eine Hängematte??? Wohl eher ein Netz, in dem man zappelt und sich zunehmend verstrickt. Das behäbige Wohlgefühl eines Schmarotzers dürfte sich dabei nicht einstellen. Wer sadomasochistisch nach Selbsterniedrigung strebt, ist hier an der richtigen Adresse. 

Wer richtig sozialschmarotzen will, findet bessere und leichtere Wege: Z.B. Abschreibungsobjekte kaufen und führen. Oder: In die Politik gehen. Man braucht dafür nur eine etwas bessere Herkunft (mind. gehobene Mittelschicht, Arzt-, Juristen-, Unternehmer- oder Beamtenfamilie), ein abgeschloss­enes Studium (Jura oder Wirtschaft) und ein zweitklassiges schauspielerisches Talent zum Schmierenkomödianten. Dann gilt es sich baldmöglichst irgendein Mandat zu sichern. Schon nach wenigen Jahren sind die ersten Pensionsansprüche gesichert. Zur Aufstockung des Gehalts sollte man sich ein paar Aufsichts- und Beiratsposten sichern. Nebeneinkünfte haben dem, der sie empfängt, bislang noch nie geschadet. 

Das ist der Speck, der die Maden nährt. Keine Bange vor der Annahme von Schmiergeldern!!! Die eigene Zunft hat die Gesetze so gestrickt, daß hier kein Ungemach droht. Maden fressen Löcher. Und vor der Kamera verkauft man das eigene Tun bzw. Nichtstun als Schwerstarbeit mit 12 Stunden-Tag. Das Ausbrüten von faulen Ausreden strengt ja auch an. 

Es grüßt Euch wie immer herzlichst 

mit reichstreuen und kameradschaftlichen Grüßen 

Alexander Klein - Heil Euch!!!

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