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Kongressabgeordnete fordern Hier kommen nun konkrete Bestätigungen für Channelings, die wir schon kennen: Massenbewegung für Cheneys Sturz Quelle: Strategic Alert Kurzfassung Jahrg. 21, Nr. 2,124. Mai 2007 Unterstützer beider Parteien werden zunehmend wütend. Es gibt eine Sturmwelle für Cheneys Sturz, die alle Versuche erstarrter Demokraten, sie aufzuhalten, überwinden wird. Dies wird deutlich nach der Verabschiedung einer Resolution für eine Absetzung von Präsident George Bush und Vizepräsident Dick Cheney auf dem Landesparteitag der Demokraten im US-Staat Massachusetts am 19.Mai. Delegierte der LaRouche-Jugend-bewegung (LYM) hatten zunächst beantragt, dass der Parteitag die Resolution des Abgeordneten Dennis Kucinich im Washingtoner Kongress für die Amtsenthebung von Vizepräsident Cheney unterstützt. Ein Redner forderte dann die doppelte Amtsenthebung (Impeachment) und traf damit den Nerv der Delegierten, die wütend auf die Regierung sind. Daraufhin wurde die Resolution für die doppelte Absetzung angenommen. (!) Der Parteitag verabschiedete ausserdem auf Antrag der LYM eine Resolution für ein allgemeines Bankrottver-fahren im Eigenheimsektor nach dem Vorbild der Massnahmen von F.D. Roosevelt, das keine blosse Ret-tungsaktion für die Banken ist, sondern die Wohnungskrise löst. In der Diskussion hatte der Landesinnen-minister darauf Bezug genommen, dass Millionen Amerikanern die Zwangsvollstreckung ihres Eigenheims droht. Es gab in der letzten Woche noch weitere Schritte für eine Amtsenthebung, u.a. eine Resolution des Stadtrats von Detroit für ein Doppel-Impeachment sowie explosive Enthüllungen im Kongress über illegale Machenschaften des Vizepräsidenten im Zusammenhang mit ungesetzlichen Abhöraktionen. Besonders dramatisch war die Aussage des früheren Vize-Justizministers James Comey, der berichtete, wie der damalige Stabschef des Weissen Hauses, Andrew Card, und der Rechtsberater des Weissen Hauses, Alberto Gonzales, 2003 auf Anordnung Cheneys beinahe einen Putsch im Ministerium durchführten. Cheney/Rumsfeld wollten Machtprobe mit China vom Zaun brechen Cheneys Kriegspartei versuchte, während der ersten Amtszeit von Bush durch einen ständigen Aufmarsch von hohen Beamten des Verteidungsministeriums in Taipeh, die in Gesprächen mit Präsident Chen Shui-bian die Taiwanesen zur „Unabhängigkeit“ von China ermutigten, eine Krise mit China zu provozieren, enthüllte der ehe-malige Stabschef von Aussenminister Powell, Oberst Wilkerson, am 8.5. bei einem Forum in der Univer-sität des Distrikt von Columbia. Wilkersons Erklärung erinnert fatal an unsere Warnungen, das wahre Ziel der Kriegstreiber um Cheney herum sei ein Krieg gegen China und Russland. Auf eine Frage, warum Powell nicht aus Protest gegen die Politik von Bush und Cheney im Irak zurücktrat, nachdem sich die „Urankäufe in Niger“ und andere Behauptungen als Lügen herausgestellt hätten, antwortete Wilkerson: „Sie hätten mit Sicherheit nicht erleben wollen, was während der ersten Amtszeit von Bush ohne Powell geschehen wäre“, und fügte hinzu, dass Cheney & Co. Powell aus dem Amt drängen wollten. Ein Rücktritt Powells hätte den Kriegsdrang nicht aufgehalten. Aber was Cheney und Rumsfeld gegen China unternahmen, „war noch schlimmer“, erklärte Wilkerson. „Das Verteidigungsministerium unter Rumsfeld und (Unterstaatssekretär] Feith, Cambone und [dem stellv. Verteidigungsminister] Wolfo-witz schickte jede Woche eine Person nach Taiwan, um den Taiwanesen klar zu machen, dass die Allianz wieder existiere. Sie sagten Chen Shui-bian, dessen gesamte Macht in Taiwan sich auf die Unabhängigkeits-bewegung stützt, Unabhängigkeit sei gut. Wir schickten… diesen Menschen jedesmal unmittelbar jemanden aus dem Aussenministerium hinterher, um dem taiwanesischen Sicherheitsapparat das wieder auszutreiben, was ihm durch das Verteidigungs-Ministerium eingetrichtert wurde.“ Republikaner fordern: Gonzales muss gehen! Täglich fordern weitere republikanische Senatoren den Rücktritt oder die Entlassung von Justizminister Gonza-les. Am 17.5. fügte Senator Coleman (Minnesota) seinen Namen auf der Liste hinzu, und Senator Bond (Mis-souri) meinte, wenn Präsident Bush der Meinung sei, dass Gonzales mehr Schaden als Nutzen anrichte, solle er ihn doch entlassen. Auch die republikanische Senatorin von Maine, Snow, verlangte den Rücktritt des Ministers. Zuvor hatten bereits die Senatoren Sununu (New Hampshire), McCaine (Arizona), Hagel (Nebraska) und Roberts (Kansas) den Rücktritt von Gonzales gefordert. Senator Spector, der den Justizausschuss im Senat leitet, sagte bei einer Anhörung: „Ich habe den Eindruck, dass das Ende unserer Untersuchung gleichzeitig das Ende der Amtszeit des Justizministers sein könnte. Es wird selbst dem Justizminister und dem Präsidenten klar werden, dass wir es mit einem funktionsgestörten Ministerium zu tun haben, das aber für das Gemeinwohl eine wesentliche Rolle spielen sollte.“ <<<<<< O >>>>>> |
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