"Eine Zensur findet nicht statt"...

Freitag, 23. April 2010 21:01

„Eine Zensur findet nicht statt“

Diese Aussage gilt nicht für die deutsche Maulkorb-Republik. Doch Deutsche, Chinesen und andere leben ihre Meinungsfreiheit im Internet. Von Dr. Johannes Lehrle, unbekannten Aufenthaltes.

(kreuz.net) „Eine Zensur findet nicht statt“. Diese schönen Worte stehen in Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes. Er garantiert angeblich in Deutschland die freie Meinungsäusserung.

Doch in Absatz 2 des gleichen Artikels heisst es:

„Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre“.

Versteckte Zensur
Die „Vorschriften der allgemeinen Gesetze“ bieten der jeweiligen Mehrheit im deutschen Bundestag die Möglichkeit, die freie Meinungsäusserung zu kriminalisieren. Ausserdem haben auch Kriminelle eine „persönliche Ehre“. Diese schränkt in Deutschland die freie Meinungsäusserung derer ein, die kriminelle Handlungen verabscheuen. Folglich gilt das Grundrecht der freien Meinungsäusserung nur für die Meinungen der jeweils Herrschenden und für jene abweichenden Meinungen, deren Äusserung die Herrscher tolerieren.

Dieser begrenzte Meinungspluralismus ist in gewisser Hinsicht gefährlicher als gar kein Pluralis-mus. Denn so bleibt verborgen, dass es eine Zensur gibt.  Dadurch werden nicht nur Meinungen unterdrückt, sondern auch Tatsachen und Sachargumente.

Selbst wenn diese Tatsachen keineswegs geheim sind und wenn es sich bei den Sachargumenten um Binsenweisheiten handelt, werden deren Verbreiter verurteilt. Ich persönlich habe dies bei zwei verschiedenen Themenkomplexen erlebt.

Mein Flugblatt
Auf Flugblättern hatte ich die Tätigkeit des damaligen Nürnberger Tötungsspezialsten für ungebore-ne Kinder, Andreas Freudemann, beschrieben. Diese war keineswegs ein Geheimnis, da er in öff-entlichen Veranstaltungen und über die Medien äusserte, dass er den Frauen „hilft“.  Was diese an-gebliche "Hilfe" für das Kind im Mutterleib bedeutet, ist medizinisch völlig unumstritten.

Darum schrieb ich, dass der Herzschlag des Kindes von 140 auf 200 Schläge pro Minute ansteigt, wenn es versucht, Freudemanns Mordinstrumenten auszuweichen.

Ich fügte hinzu, dass das Kind bei vollem Schmerzempfinden lebendig zerstückelt wird und be-zeichnete Freudemann als Folterknecht. Denn so werden Menschen bezeichnet, die anderen vorsätzlich erhebliche Schmerzen zufügen.

Wahrheitsgemässe Beschreibung
Ich nannte Freudemann auch einen „Berufskiller“ – um die Bezeichnung „Mörder“ zu vermeiden. Denn ein Mörder ist ein Straftäter. Ich aber wollte mich nicht zur Strafbarkeit seiner vorsätzlichen Menschentötungen äussern.

Jemand, der vom Musizieren lebt, wird auch „Berufsmusiker“ genannt.

Zwar wird die Bezeichnung „Berufskiller“ als erhebliche Kränkung empfunden. Aber ich kann nichts dafür, dass vorsätzliche Menschentötungen in der Bevölkerung verabscheut und deren Täter allgemein verachtet werden.

Ich habe also Freudemanns vorsätzliche und allgemein bekannte Menschentötungen wahrheits-gemäss beschrieben.

Obwohl mich niemand beschuldigte, gelogen zu haben, war ich deswegen zweimal insgesamt achteinhalb Monate im Gefängnis.

Vermeintliches Unrecht?
Somit schränkt das Recht der persönlichen Ehre eines „gesetzestreuen“ Berufskillers das Recht der freien Meinungsäusserung derer ein, die vorsätzliche Menschentötungen verabscheuen. Es unterbindet auch den Hinweis auf unumstritten wahre Tatsachen.

Gegen meine ungerechte Verurteilung legte ich Verfassungsbeschwerde ein. Diese wurde nicht zur Entscheidung angenommen. In der Begründung heisst es unter anderem:

„Auch der Kampf gegen ein vermeintliches Unrecht gibt dem Beschwerdeführer nicht das Recht, seinerseits anderen Unrecht zuzufügen“.

Dieser Satz zeigt, dass „vorsätzliche Menschentötungen“ im Juristendeutsch der Bundesverfass-ungsrichter „vermeintliches Unrecht“ heissen..-

Noch eine „vermeintliche“ Menschentötung?
Nachdem mein juristischer Wortschatz so durch den Nichtannahmebeschluss erweitert worden war, schrieb ich in anderem Zusammenhang vom „vermeintliche(n) Unrecht von Auschwitz“, um die dortigen Menschentötungen zu beschreiben.

Doch damit stach ich in ein Wespennest.

Richter, denen das Juristendeutsch des Bundesverfassungsgerichtes unbekannt zu sein schien, verurteilten mich wegen dieser und anderer Äusserungen über die Hitlerverbrechen zu insgesamt einem Jahr Gefängnis ohne Bewährung. Man warf mir vor, angeblich den "Holocaust" geleugnet zu haben.

Aber: Das Grundrecht der freien Meinungsäusserung darf nur durch „allgemeine Gesetze“ eingeschränkt werden. Doch der Paragraph 130 des deutschen Strafgesetzbuches, der die Leug-nung des nationalsozialistischen Völkermordes unter Strafe stellt, ist kein allgemeines Gesetz, sondern ein Sondergesetz. Denn jeder andere Völkermord darf straffrei "geleugnet" werden – nur Hitlers Völkermord nicht. Es ist bekanntlich bei langjährigen Haftstrafen verboten, zu formulieren „angeblicher Völkermord“.

Verurteilung ohne Corpus Delicti
dass dieser Maulkorbparagraph kein allgemeines Gesetz, sondern ein Sondergesetz ist, spielt in einem Unrechtsstaat wie Deutschland keine Rolle. Ausserdem habe ich gegen diesen verfassungs-widrigen Paragraphen nicht verstossen, da ich den "Holocaust" nicht geleugnet hatte. Ich habe lediglich an frühere Lügen der Holocaustprediger wie der "Seife aus Menschenknochen" und den "Lampenschirmen aus Menschenhaut" erinnert.

Ich habe daran erinnert, dass die Gaskammer in Dachau eine Fälschung ist, dass neuerdings sogar von der angeblichen „Originalgaskammer“ in Auschwitz, deren Tür nach innen zu öffnen ist, eingeräumt wird, dass es sich um eine „Rekonstruktion“ – also um eine Fälschung – handelt.

Weder die Anklageschrift noch ein Gerichtsurteil konnte auch nur eine Holocaustleugnung zitieren, weil ich den "Holocaust" in der Tat nicht geleugnet hatte. Ich hatte lediglich unumstrittene aber be-wusst verschwiegene Tatsachen über Lug und Trug in Verbindung mit ebenfalls unumstrittenen Binsenweisheiten über die Methode der Erkenntnisgewinnung entfaltet.

Ideologie statt Wahrheit
Bei Ideologen steht am Anfang eine bestimmte Ideologie. Das christliche und wissenschaftliche Denken ist ein Denken in Wahrheitskategorien. Es darf nicht darum gehen, wem eine Aussage nützt und wem sie schadet. Entscheidend muss sein, ob eine Aussage wahr ist oder nicht.

Eine bestimmte Meinung darf nicht die Voraussetzung sein, sondern muss das Ergebnis von Wahrheitsforschung sein.

Bei Ideologen ist die Meinung vorgegeben. Wenn sie an der Macht sind, benötigen sie Sonder-gesetze, um die Verbreitung missliebiger Meinungen zu unterdrücken.

Gelöschte Internetseite ist auferstanden
Sie schicken auch Leute ins Gefängnis, die Tatsachen und Argumente verbreiten, welche die Leute zu politisch unkorrekten Meinungen „verführen“ könnten.

Deren Schriften werden vernichtet – so wie bei den Bücherverbrennungen der Nationalsozialisten, die allerdings nur symbolisch einzelne Bücher „der Flamme übergaben“:  In der "Demokratie" wird die gesamte Auflage gemäss richterlichen Beschluss in Müllverbrennungsanlagen verheizt. Deren Internetseiten werden gelöscht. Davon ist meine bisherige Homepage www.johannes-lerle.de betroffen.

Es wäre die Aufgabe der Presse, Missstände aufzudecken.

Da aber der Hinweis auf Missstände durch die deutsche Zensur weitgehend behindert wird, hat jemand die Internetseite www.johannes-lerle.net in einem Land registrieren lassen, in dem die Zensur weniger umfassend ist als in Deutschland.  Diese neu eingerichtete Internetseite enthält die Texte, die bisher auf der Seite www.johannes-lerle.de abrufbar waren.

URL:   www.kreuz.net/?article=11029&id=2342

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