Schurkenstaat U$A gegen Freistaat Venezuela

Erschienen bei AH am 21.1.2012

Chavéz fertig machen

Stephen Lendman,   Übersetzung Remo Santini 

Seit Hugo Chavéz im Februar 1999 vereidigt wur-de, sieht er sich der offenen Feindseligkeit der U$A gegenüber, samt derjenigen von bekannten journalistischen Halunken.  Der Autor der „New York Times“ Simon Romero ist einer von ihnen.  Am 6. Januar spielten er und William Neuman die Karten von Chavéz und des Irans und schrieben unter der Schlagzeile:

„Zunehmend isoliert, sucht der iranische Führer Alli-ierte zu besuchen“,  Folgendes:

„Präsident Mahmoud Ahmadinedschad besucht einige der leidenschaftlichen Kritiker der Ver-einigten Staaten:  Venezuela, Nicaragua, Kuba und Ekuador.“    Chavéz „ist Herrn Ahmadi-nedschads lautstärkster Alliierter in der Region.“

Professor Elsa Cardozo von der Zentralen Universität von Venezuela sagte, sein Besuch gäbe Chavéz  die Chance, „seinen eigenen Stil und seine eigene radikale Botschaft heraus zu stellen. Der Kern seiner Anhänger ist sehr radikal, und er will sie nicht verlieren.“ 

Tatsächlich sind sie hinsichtlich der sozialen Gerechtigkeit radikal.  Chavéz erfüllt diese Erwartung, also unterstützen sie ihn.

Stellen Sie sich die Unterschiede vor:

 In Amerika ist die Armut beispiellos. Die Resultate von kürzlichen Meinungsumfra-gen haben ergeben, dass die Hälfte der amerikanischen Haushalte verarmt sind oder kurz davor stehen. Millionen haben keine Arbeit und können keine finden. Obdachlosigkeit und Hunger nehmen weiterhin zu. Wenn die Not am grössten ist, treibt die Sparpolitik die Leute über den Rand. ( Und soeben sind neue drakonische Gesetze eingeführt worden, welche die U$A zu einem beispiellos rücksichtslosen Polizeistaat machen.  tst )

Und im Gegensatz dazu  Venezuela:

 Die Venezolaner bekommen eine kostenlose Ausbildung bis zu den höchsten Gra-den, ein kostenloses erstklassiges Gesundheitswesen, subventionierte Lebensmit-tel, erschwingliche Elektrizität und Kochgas, Treibstoff für 7 Cents die Gallone und weitere soziale Beihilfen. Die Arbeitslosenrate beträgt zudem 6%. Die Obdachlosig-keit ist gering. Auffangzentren helfen ihnen. Und dann gibt es Rehabilitationsein-richtungen, um sie wieder arbeitsfähig zu machen. 

 Venezuela ist weit davon entfernt, perfekt zu sein.  Probleme plagen das Land, so etwa eine hohe Inflation und Blackouts.  Es werden jedoch positive Schritte unter-nommen, um die Dinge zu verbessern.   Zum Beispiel ist die Armut um die Hälfte ge-sunken, seit Chavéz das Amt übernommen hat, und tiefe Armut ist von 25% auf 7% gefallen. 

In Amerika, dem reichsten Land der Welt, ist die Armut in die Höhe schiessend. 

Warum? Weil Amerikas Business Krieg und Diebstahl in grossem Stil ist. 

Die Menschen werden zunehmend sich selbst überlassen und sinken oder schwimmen. Duopole Mächte regieren.  Manipulierte Wahlen entstellen das demokratische Regieren.  Rettungsaktionen von Bankern, imperialistische Kriege, eine Reichtum und Macht bevorzu-gende Politik und repressive Polizeistaatsgesetze definieren deren Agenda. 

Im Gegensatz dazu unternimmt Chavéz einen Krieg gegen Imperialismus, Armut, Hunger, Unterentwicklung und menschliche Bedürftigkeit.  Etwa 60% von Venezue-las Jahresbudget gehen an soziale Ausgaben. Wobei medizinische Versorgung, Er-ziehung, Wohnungswesen, soziale Sicherheit, Arbeitsplatzbeschaffung und Berufs-ausbildung, Lebensmittelsubventionen, Wissenschaft und Technologie, landwirt-schaftliche Produktion, Kultur, Gemeindemedien, direkte monatliche Überweisungen an arme allein stehende Mütter und Subventionen für Tausende von direktdemokra-tischen kommunalen Bürgerversammlungen die Schwerpunkte bilden. 

Kein Wunder, dass die Venezolaner ihn unterstützen und warum Amerika ihn hasst.  Sein gutes Bei-spiel stellt das amerikanische Doppelspiel bloss.  Washington nennt dies eine Bedrohung. Letzte Wo-che äusserte sich Obama über die Beziehung von Venezuela mit Iran folgendermassen: „Letztendlich ist es Sache des venezolanischen Volkes zu bestimmen, was es zu gewinnen hat mit einer Beziehung zu einem Land, das die Menschenrechte verletzt und vom Rest der Welt isoliert ist. Hier in den „Ameri-kas“ nehmen wir iranische Aktivitäten, einschliesslich solche in Venezuela, sehr ernst.“ 

Er beschuldigte Chavéz zudem „der Unterhöhlung der Trennung der Amtsgewalt… der Einschränkung der universellen Rechte des venezolanischen Volkes, der Bedrohung der grundlegenden demokrati-schen Werte und darin versagt zu haben, zur Sicherheit in der Region beizutragen“.  Und gleichzeitig behauptete er, Washington masse sich nicht an, souveränen Staaten die Politik vorzuschreiben. 

Als Antwort nannte Chavéz ihn einen Betrüger und eine Peinlichkeit.  Dies ist er und noch viel mehr. So ist Amerika – der Welt führender Tyrann und Verletzer der Menschen-rechte. 

Ausser dass es ein Land nach dem anderen auf der Welt verwüstet, hat Amerika durch dra-konische Polizeistaatgesetze im Inland eine Tyrannei geschaffen. Das Jüngste kam am 31. Dezember.  Es gibt dem Präsidenten die diktatorische Gewalt, die Verhaftung von amerika-nischen Bürgern zu befehlen, die in militärische Verliese geworfen und dort auf unbe-stimmte Zeit dem Verrotten überlassen werden, und alles aufgrund von gefälschten An-schuldigungen wie etwa Beziehungen zum Terrorismus oder aufgrund von rein gar nichts.  

Am 9. Januar hat das Aussenministerium  Venezuelas Generalkonsul in Miami, Livia Acosta Noguera, ausgewiesen, und zwar  aufgrund von gefälschten Behauptungen  über Diskussionen über Cyberattacken während sie 2008 in Mexiko stationiert war. Tatsächlich hatte man versucht, sie hereinzulegen, aber sie war der Versuchung nicht erlegen. 

Gleichwohl, so sagte der Sprecher des Aussenministeriums, sei der Schritt in Übereinstimmung mit Artikel 23 der Wiener Konvention über konsularische Beziehungen unternommen worden. Dort wird festgehalten: 

(1) Der Empfangsstaat kann dem Entsendestaat jederzeit notifizieren, dass ein Konsularbeamter persona non grata oder dass ein anderes Mitglied des konsularischen Personals ihm nicht genehm ist. In diesen Fällen hat der Entsendestaat die betreffende Person entweder abzuberufen oder ihre dienstliche Tätigkeit bei der konsularischen Vertretung zu beenden.

(2) Weigert sich der Entsendestaat oder unterlässt er es innerhalb einer angemessenen Frist, sei-nen Verpflichtungen auf Grund des Absatzes 1 nachzukommen, so kann der Empfangsstaat entwe-der der betreffenden Person das Exequatur entziehen oder sie nicht weiterhin als Mitglied konsulari-schen Personals betrachten. 

Wie sich die auf Noguera anwenden liessen, wurde nicht erklärt.  Es hatten sich jedoch vier ultrarech-te Kongressabgeordnete über sie beklagt.  Sie behaupteten fälschlicherweise, sie habe während sie in Mexiko diente, mit iranischen und kubanischen Botschaftsangestellten und Studenten über eine Attacke der Computersysteme der US-Regierung diskutiert. 

Es handelt sich um einige der Schlimmsten im Kongress: Rep. Ileana Ros-Lehtinen (R.FL), Rep. Mario Diaz-Balart (R. FL), Rep. David Rivera (R. FL) und Rep. Albio Sires (D. NJ). 

Chavéz  nannte ihre Ausweisung „willkürlich und ungerechtfertigt“, und sagte: „Dies ist eine weitere Demonstration der Arroganz des lächerlichen Imperialismus.“ – „Sie ist durch die US-Regier-ung ich weiss nicht wie vieler Dinge angeklagt worden und zudem durch Teile des ultrarechten Flügels in Miami, einschliesslich vieler dort lebender Venezolaner, Konterrevolutionäre, nicht Alle, aber eine kleine Gruppe.“ 

Tatsächlich hatte Noguera schon seit Dezember in Venezuela geweilt. „Wir hatten schon gewusst, dass dies geschehen würde, und so blieb sie in Caracas, um Situationen zu vermeiden, die eventuell hätten gefährlich sein können.“ 

Roger Noriega, der frühere neokonservative Assistent des Staatsministers für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre, kommentierte durch Twitter wie folgt: „Der terroristische Generalkonsulspion von Chavéz, Livia Acosta, wurde durch das Aussenministerium aus den Vereinigten Staaten ausgewie-sen !  Acosta hat 72 Stunden, um das Land zu verlassen.“ 

Seit Chavéz das Amt übernahm, waren er und die Regierungsmitglieder mit gefälsch-ten Anklagen und Schikanen konfrontiert. So wurde im September 2006 der abreisende ve-nezolanische Aussenminister Nicolas Madura auf dem JFK-Flughafen daran gehindert, sei-nen Linienflug anzutreten.  Er war im Begriff nach Hause zu reisen, nachdem er an einer Generalversammlung der UNO teilgenommen hatte.  Angeblich stand sein Name auf einer „roten Liste“.  Nachdem ihm befohlen worden war, sein Ticket auszuliefern, wurde er un-rechtmässig zurückgehalten und einer Leibesvisitation unterzogen, trotz Vorzeigen seiner Referenzen. Dies ist das rücksichtslose Vorgehen eines Polizeistaates, eine U$-Spezialität, sogar gegen auf Besuch weilende ausländische Minister. 

Zu Hause erzählte er den Reportern, die Polizei hätte ihm Handschellen angelegt und ihn geschlagen, als er sich wehrte. Er wurde 90 Minuten zurückgehalten, der Kontakt mit der Aussenwelt wurde ihm verwehrt, auch rechtliche Hilfe, bevor er freigelassen wurde. 

Kein Wunder, dass  Chavéz Noguera zu Hause behielt, bevor sie möglicherweise eine ähn-liche Misshandlung erlitten hätte.  Schurkenstaatenpolitik definiert Amerika, sogar gegen diplomatische Vertreter, Regierungsoberhäupter und nicht Krieg führende Staaten. 

Südamerika  wurde besonders von Amerika während Generationen ausgebeutet.   Süd-amerika wurde geringschätzig Amerikas „Hintergarten“ genannt.  So war es auch ein stra-tegisches Reservat der amerikanischen Konzerne gewesen, wo sie nach Belieben plünder-ten.  Nicht mehr länger.  Das neue Jahrtausend brachte dramatische Veränderungen.

 James Petras nannte die 1990er-Jahre „das Goldene Zeitalter der Plünderung“.  

 Dies hat sich gewandelt. Massenbewegungen wie jene der brasilianischen Landar-beiter tauchen auf.  Direkte Aktionen fordern die traditionelle Politik heraus, so auch den enormen Transfer von Vermögen zu amerikanischen Banken und andere Interessen der Konzerne. 

Gemässigte oder links von der Mitte Regierungen wurden in Bolivien, Brasilien, Ecu-ador, Nicaragua und Venezuela gewählt.  Bis zu einem gewissen Grad haben sie Un-abhängigkeit durchgesetzt, besonders unter Chavéz.  Kein Wunder wird er für einen Regimewechsel auf’s Korn genommen. 

Es geht vor allem um’s Öl.   2010 sagte die OPEC, Venezuela habe gesicherte Reserven von 296.5 Mia Barrels, wodurch es Saudi-Arabien mit 264.5 Mia Barrels übertrifft.  Der frühere venezolanische Chef der Kommission für Energie und Öl der Nationalversammlung, Luis Acuna, sagte, das Land habe etwa 20 Billionen USD festgestellte Reserven. 

Das amerikanische Amt für Geologie (Geological Survey) schätzt, dass in den venezolanischen Erdöl-zonen in der Orinocoregion ein Durchschnitt von 513 Milliarden abbauwürdigen Barrels lagern. 

Venezuela ist also über alle Massen reich an Öl.   Washington will dieses Öl.  Daraus er-gibt sich, dass  Chavéz  genau wie der  Iran  zur Zielscheibe geworden ist.   Erfundene An-schuldigungen folgen.  Gewissenlose Medienvertreter wiederholen sie bis zum Erbrech-en.  Oppositionselemente werden mit reichen Mitteln gesegnet. 

Im Oktober wird Chavéz zur Wiederwahl antreten. Während seiner ganzen Amtszeit ist er enorm populär gewesen.  Seine Zustimmungsrate bewegt sich so um 60%.  Im Oktober 2011 berichtete Bloomberg, die Umfrage von IVAD (Instituto Venezolano de Analisis de Data) habe für ihn 71% ergeben. 

Im Februar wird in einer freien Primärwahl aus einem zur Auswahl stehenden Schurkensortiment sein Opponent gewählt werden. Die frühere Präsidentin von Súmate [NRO (AdÜ)], Maria Corina Machado [nimmt auch am Weltwirtschaftsgipfel in Davos teil (AdÜ)], ist unter ihnen. Venezuela Analisis nennt sie „möglicherweise die am weitesten rechts stehende konservative Stimme“, die zum Wettkampf antritt. Während Jahren ist sie grosszügig dafür finanziert worden, nahe bei Washington zu stehen. 

In ihrer Kampagne wird zu einem „Volkskapitalismus“ aufgerufen. Pinochet aus Chile und Margaret Thatcher aus England benutzten dasselbe Thema. Einmal im Amt – gaben sie der Armut Vorschub. Wer immer im Oktober gegen Chavéz antritt, wird die Interessen der Reichen und Mächtigen vertre-ten. Daraus ergibt sich, dass er bis 2019 im Amt bleiben wird, vorausgesetzt die Gesundheit hält mit, aber er behauptet, sich gut vom Krebs zu erholen. 

Washington macht weiterhin Krieg gegen ihn.  Eine erfundene Anschuldigung folgt der an-deren.  Es ist zu erwarten, dass sich dies 2012 nicht ändert – besonders mit den Präsiden-tenwahlen in beiden Ländern.   Das Duopol Amerikas bietet keine Wahl.

Unter Chavéz haben die Venezolaner direkte Demokratie und soziale Gerechtigkeit. Erwarten Sie nicht, dass sie Das aufgeben. 

www.progressiveradionetwork.com/the-progressive-news-hour

www.rense.com/general95/beatchav.html

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Bemerkung:  

An solchen Beispielen wird offensichtlich WO das "Organisierte" Böse" zuhause ist.  Wenn Lüge, Krieg, Unterdrückung, Folterung, Verarmung, Krankmachung und Ver-derben als Planungs- und Tätigkeitsgrundsätze gelten, so haben solche Individuen, welche dies durchführen oder in irgendwelcher Form unterstützen, KEINE EXISTENZ-BERECHTIGUNG MEHR auf unserer Erde.  

Die Hervorhebungen sind von mir, Thyl Steinemann

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